Solidarität mit Potse/Drugstore – den Profiteuren der Verdrängung auf die Pelle rücken


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Kundgebung in Solidarität mit Potse/Drugstore
Mittwoch, 12. 12. 2018, 17 Uhr
Oberwallstr. 6, 10117 Berlin-Mitte
U2 Hausvogteiplatz

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Hohe Mieten und Verdrängung kennen viele Verlierer*innen. Aber es gibt auch einige Gewinner*innen. Neben den Eigentümer*innen sind das z.B. Hausverwaltungen und Anwaltsbüros, und Firmen wie rent24.

Rent24 bietet sogenanntes Coworking und Coliving. Bei ersteren mietet man einen Arbeitsplatz, bei zweitem ein Zimmer. Soweit nix aufregend neues. Verkauft wird das ganze dann mit viel Blabla von Community bis kreatives Start-Up. Und das ganze bietet rent24 von Berlin bis München und von Amsterdam bis Zagreb an.

Wäre uns jetzt alles erst mal egal, wenn rent24 dafür nicht die ältesten Jugendzentren Berlins, Potse und Drugstore, verdrängen würde. Beide haben Räume in der Potsdamerstr. 180 – seit fast 50 Jahren.

rent24 hat dort auch Räume gemietet und ist jetzt ganz erstaunt und erbost darüber, das Jugendzentren auch mal laut sind. Deswegen rufen sie auch öfter die Polizei wegen Ruhestörung. Gleichzeitig schwadronieren sie vom “vielfältigen Stadtteil Schöneberg” und “angesagten Stadtteil Kreuzberg”. Das kennen wir schon: aus dem, was die Bewohner*innen aus ihren Kiezen gemacht haben, soviel Profit wie möglich rausschlagen ohne dafür selbst etwas getan zu haben. Und obendrein noch die Bewohner*innen rücksichtslos verdrängen. Am 3.1.2019 sollen Potse und Drugstore raus und rent24 will die Räume übernehmen.

Aber so einfach läuft das nicht. Wenn die uns auf die Nerven gehen, nerven wir eben zurück. Wir fangen mal mit einer Kundgebung vor ihrem Berliner Hauptsitz im schnieken Mitte an…

… und Solidemo Sa., 15.12., 14.03 UHR, Rathaus Schöneberg, letsgetunited.blogsport.eu

Mit 62 Jahren Obdachlos – Kundgebung Sa., 8.12.

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Kundgebung
Samstag, 8. Dezember 2018 ab 13.30 Uhr
Kommandantenstraße 9–12
12205 Berlin-Lichterfelde

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Mit 62 Jahren Obdachlos. Das bedeutet die Kündigung des Beamten-Wohnungs-Verein zu Berlin eG (BWV) für die Mieterin, die dort seit 13 Jahren einen Mietvertrag hat. Gekündigt wurde ihr wegen gesicherter Blumenkästen auf der Fensterbank und wegen zwei fehlender Monatsmieten, die der BWV trotz Einzugsermächtigung nicht eingezogen hat. Dagegen sah der BWV mehrere Diskriminierungsvorfälle und Tätlichkeiten durch Mieter des BWV nicht als Grund, gegen diese Mieter vorzugehen. Auch wurden vom BWV gegenüber der betroffenen Mieterin Vorwürfe erhoben, die nicht stimmten.

Am Ende steht nun ein unmenschliches Urteil, dass sie zur Räumung der Wohnung zum 28. Februar 2019 auffordert. Trotz allem will sie aber dort wohnen bleiben, weil sie sich die aktuellen Mietpreise nicht leisten kann und bisher auch keinen neuen vergleichbaren Wohnraum gefunden hat.

Am 8. Dezember 2018 hält der BWV eine wohltätige Weihnachtsfeier auf einem großen Gelände vor neogotischer Kulisse ab. Da wollen wir natürlich alle mitfeiern und das Wohnrecht der betroffenen Mieterin gegenüber dem BWV verteidigen. Ihr seid alle herzlich eingeladen, an der Kundgebung vor der Feier teilzunehmen und mit uns zusammen den Gästen das wahre Gesicht des BWV zeigen. Kommt zahlreich warm angezogen!

Nach der Aktion ist vor dem Prozess


Am Montag, dem 19.11.2018 früh um 9.45 Uhr standen Aktivist*innen vor Gericht. Sie hatten vor der Zwangsräumung der Friedel vor 1,5 Jahren die Hausverwaltung besucht und einen Brief übergeben. Viele Freund*innen der Friedel sind damals wie heute der Meinung, dass die Friedel nicht geräumt gehört.

Aber weil die Hausverwaltung im Auftrage des Eigentümers, damals eine Luxemburger Briefkastenfirma, nur den Profit sah, kam die Deeskaltionsgeste eines Briefes für die Hausverwaltung wie die “Bedrohung von Leib und Leben” daher. Diesen Eindruck vermittelten noch 1,5 Jahre später die Zeug*innen vor Gericht.

Und weil in einem Rechtsstaat keiner leiden sollte, wurde der Angeklagte für schuldig gesprochen. Denn er und seine Freunde hatten damals geklingelt und waren mit Konfetti und Transpis eingetreten und baten darum den Brief zu verlesen. Angeblich hätte man dem Wunsch nur zugestimmt, um weitere Gewalteskalationen zu vermeiden. Tatsächlich waren die potentiellen Gewalttäter danach auch wieder gegangen.

Die Richterin folgte dem subjektiven Empfinden der Bedrohung der Zeug*innen und verurteilte den Angeklagten. Seine Freund*innen waren zahlreich erschienen und ließen keinen Zweifel daran, dass sie weiter darüber nachdenken, wie sie der strukturellen Gewalt, die das Eigentum als soziales Verhältnis entwickelt, begegnen können, damit sich jede* dieses “Bedrohungsgefühl à la Hausverwaltung” auch leisten kann.

Denn was ist das Verlesen eines Briefes gegen die Zwangsräumung einer Wohnung oder der Friedel? Die Einen besitzen das Eigentum und die Anderen haben nichts mehr zu verlieren.

So endete auch dieser Prozess mit vielen Einsichten und der Entschlossenheit, Aktionen immer bis zum Ende zu durchdenken, denn nach dem Prozess ist vor der Aktion!

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2 weitere Prozesse, bei denen versucht wird, unseren gemeinsamen Protest gegen die Räumung des Kiezladens Friedel54 zu kriminalisieren:

1. Prozess wegen Teilnahme an Sitzblockade gegen die Räumung der Friedel54

27.11.2018 um 13 Uhr
im Amtsgericht Tiergarten
in der Kirchstr. 6 im Raum 1104

2. zweiter Prozesstag gegen Mario

Hintergrund: https://www.taz.de/Archiv-Suche/!5515924&s=friedel/
Montag, 10. Dezember um 11 Uhr
Amtsgericht Tiergarten, Saal 572
Turmstr. 91,10559 Berlin

7.12. Soli-Party im Syndikat

Weitere Infos und Kontakt:
Blog: friedel54.noblogs.org
E-Mail: f54@riseup.net
(pgp-key & Fingerprint:
https://friedel54.noblogs.org/kontakt/)
Facebook: @Friedel54
Twitter: @kiezladen_f54

Mo., 19.11. 9.45 Uhr // Prozess und Kundgebung wegen Go-In bei der Hausverwaltung der Friedel54

Kommt zum Prozeß wegen Hausfriedensbruch –
Solidarisch auf der Straße, solidarisch vor Gericht!

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Montag, 19.11.2018, 9.45 Uhr
Amtsgericht Tiergarten, Raum B 131
Wilsnacker Strasse 4, 10559 Berlin-Moabit

Ab 8.45 Uhr Kundgebung vor dem Gericht.
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Verpasst den Prozess nicht! Es wird sehr schön anzuschauen sein, wie Polizei und Justiz eine kleine Aktion zu einem großen Staatsakt aufblasen und damit versuchen die Mieter*innenbewegung einzuschüchtern. Klappt nicht, wir halten zusammen, auf der Strasse und vor Gericht!

Kleine Aktion mit großen Folgen

Am Dienstag, den 6.6.2017, besuchten 20 solidarische Aktivist*innen die Hausverwaltung Secura zu einem Go-In. Die Secura war die Hausverwaltung der Friedel54 und damit die Berliner Verantwortliche für die brutale Zwangsräumung des Kiezladens Friedel54 am 29.6.2017.

Die Leute klingelten bei der Secura, gingen in deren Flur und wollten über die bevorstehende Zwangsräumung diskutieren. Das wollte die Hausverwaltung nicht, also wurde ein Brief verlesen mit der Forderung die Zwangsräumung zurück zunehmen, und Konfetti mit Parolen geschmissen. Dann verliessen sie das Haus, machten davor noch ein Foto mit einem Transparent mit der Aufschrift „Zwangsräumung beginnt hier“. Das war’s.

Das war’s? Nicht für Polizei und Justiz. Wie schon nach anderen Aktionen des Bündnis Zwangsräumung verhindern lief auch hier die Polizeimaschine auf Hochtouren. LKA 6 (Aufklärung/Operative Dienste), LKA 5 (Polizeilicher Staatsschutz), Spur- und Sacherfasser, KKs, KK’innen und KOK’ins wurden bemüht. Hier wurde und wird aus dem vollen geschöpft.

Warum dieser Aufwand, wo es doch immer heißt: Justiz überlastet, Polizei unterbesetzt und der Rechtsstaat kurz vor dem personellen Kollaps? Ganz einfach, hier verteidigen Polizei und Justiz das Heiligste der bürgerlichen Werte – das Recht auf Privateigentum und dem daraus zu ziehendem Profit.

Vom allgemeinen wieder zum konkreten – die Friedel 54 und der Kiezladen

Der Kiezladen in der Friedelstraße 54 in Berlin-Neukölln war seit 2004 ein politischer und kultureller Veranstaltungsraum mit Küche, Umsonstladen und Druckwerkstatt. Er war Treffpunkt für nichtkommerzielle Projekte und Gruppen in einem Gebiet der rasanten Aufwertung und Verdrängung.

2014 wollte auch der damalige Eigentümer, die Citec aus Wien ihren Schnitt am Neuköllner Immobilienboom machen. Für die Mieter*innen hätte das eine 200-300 prozentige Mieterhöhung und damit für viele auch die Verdrängung bedeutet. Das findet täglich und zigmal in Berlin und nicht nur hier und seit heute statt und ist politisch so gewollt.

Überraschend für die Citec hat sich die Hausgemeinschaft der Friedel und der Kiezladen kämpferisch zusammengefunden. Nach mehreren Aktionen und einem Besuch in Wien nahm sie Verhandlungen über einen Verkauf des Hauses an die Mieter*innen auf, kündigte aber dem Kiezladen. Die Citec verkaufte dann aber doch lieber an die Luxemburger Briefkastenfirma Pinehill Sarl, hinter ihr steht die Paddock Corporate Services und hinter der die B.A. Trust Group. Die einzige recherchierbare, reale Person, der Geschäftsführer der Sarl sitzt im sonnigen Houston, Texas, USA.

Politik, Polizei und Justiz stehen nicht auf unserer Seite

Wie könnte der globale Kapitalismus schöner dargelegt werden. Nicht wir bestimmen über unsere ureigensten Bedürfnisse, unsere Nachbarschaften, kurz unser Leben, sondern die Profiteure eines Wirtschaftssystems, das den Profit der Wenigen sichert. Die Rahmenbedingungen dafür schafft die Politik, die Justiz sichert das Ganze ab und die Polizei setzt es mit Gewalt durch.

So auch am Donnerstag, den 29.6.2017. Ab 5.00 Uhr wurde die Friedelstrasse zwischen Lenau- und Weserstraße von der Polizei gesperrt. Sitzblockaden vor dem Kiezladen wurden brutal geräumt, Menschen von Polizeihunden angegriffen, Anwalt und Sanitäter*innen der Zugang verwehrt, Pressevertreter*innen und Politiker*innen an ihrer Arbeit gehindert, Festgenommene vor laufender Kamera bewusstlos geschlagen und Fake News über unter Strom gesetzte Türklinken von der Polizeipressestelle verbreitet. Es dauerte bis 13 Uhr, bis der Kiezladen geräumt war. Bis heute steht er leer.

Nur die Kämpfe die wir nicht führen sind verloren

Aber auch wenn der Kiezladen geräumt ist und Genoss*innen vor Gericht stehen – für uns gibt es keine verlorenen Kämpfe. Alle unsere Kämpfe sind ein Mosaik des Widerstandes und dieses Mosaik ist dann die Grundlage unserer Erfolge. Kleine Erfolge, angesichts der Gewalt der Verdrängung. Große Erfolge für die Einzelnen, die ihre Wohnung behalten und vielleicht das erste mal solidarische Menschen und die Möglichkeit gemeinschaftlichen Handelns erfahren.

Aber solange Wohnungen eine Ware sind wird es keine Lösung der Wohnungsfrage geben. Und Wohnungen werden solange eine Ware sein, wie die herrschenden Eigentums- und Machtverhältnisse bestehen. Diesen können wir durch solidarische Aktionen Zugeständnisse abtrotzen. Aber, um mit Karl Marx zu sprechen, „alle Verhältnisse umzuwerfen, in denen der Mensch ein erniedrigtes, ein geknechtetes, ein verlassenes, ein verächtliches Wesen ist“ müssen wir diese Verhältnisse grundsätzlich ändern!

Hier gibt’s Mobi-Flyer für den Prozess zum runterladen, ausdrucken, verteilen…

Einladung zum Aktionstraining // So., 18.11. // Kiezanker, Wrangelkiez

Einladung zum Aktionstraining am Sonntag, 18.11. von 13-18 Uhr im Nachbarschaftshaus Kiezanker in der Cuvrystraße 13

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Aktionstraining
Sonntag, 18.11.2018, 13-18 Uhr
Kiezanker, Cuvrystraße 13, (Durchgang zw. Falckenstein- und Cuvrystraße)
10997 Berlin-Kreuzberg-Wrangelkiez

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Aktionen des zivilen Ungehorsams gehören auch zum Alltag stadtpolitischer Aktivitäten – seien es Blockaden bei Zwangsräumungen, Go In’s bei Vermietern/Investoren oder politischen Institutionen oder Besetzungen mit entsprechenden Aktivitäten davor. Am besten ist es, wenn wir uns gut darauf vorbereiten. Deshalb wollen wir gemeinsam bei Aktionstrainings üben.

Das Training ist auch für aktionsunerfahrene Menschen geeignet. Ziel ist, unsere gemeinsame Handlungsfähigkeit auf der Straße und in Örtlichkeiten zu erhöhen. Ihr könnt als Bezugsgruppe zum Training kommen oder vor Ort eine Bezugsgruppe finden. Das Aktionstraining findet in Kooperation mit Skills for Action statt.

Grundlegende Inhalte des Trainings (inkl. Pause) sind: Überlegungen zu zivilem Ungehorsam, Bezugsgruppen als Basis von Aktionen, verschiedene Blockadetechniken, der Umgang mit Ängsten und eigenen Grenzen, Entscheidungsfindung in Stresssituationen und ein kurzer Erfahrungsaustausch zum Thema Repression.

Nehmt euch bitte für die gesamte Dauer des Trainings Zeit. Ein späteres Kommen oder früheres Gehen ist nicht sinnvoll! Das Aktionstraining ist kostenlos und eine vorherige Anmeldung ist nicht erforderlich. Das Training findet drinnen und draußen statt, daher versorgt Euch je nach Wetter mit Regenschutz. Das Training findet auf Deutsch statt, Flüsterübersetzung ist möglich.

Verdrängt in Berlin: Folge 38 – Polizei und Hausverwaltung Hand in Hand gegen Mieter*innen

Do., 22.11. // Immer wieder „Eigenbedarf“ // Solidarische Prozessbegleitung

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Donnerstag, 22. November 2018
9.30 Uhr, Kundgebung
10.15 Uhr, Verhandlung, Saal 228
Amtsgericht Neukölln, Karl-Marx-Str. 77/79

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Am Donnerstag gibt’s mal wieder einen dieser unsäglichen Prozesse wegen „Eigenbedarf“. Dem berüchtigten Schweizer Messer der Eigentümer*innen. Wenn sonst nichts klappt die Mieter*innen raus zu kanten, und mehr Profit bei Neuvermietung zu machen, muss eben der „Eigenbedarf“ herhalten.

Zweifelhaft bis lächerlich manchmal die Begründungen, aber wer macht wieder für wen die Gesetze? Rischtisch dat! Die Reichen für die Reichen. Und was können wir dagegen tun? Auch rischtisch – solidarisch sein!

Andrew und Sanja wohnen seit über 12 Jahren in Neukölln, Sanja ist chronisch krank und anerkannt schwerbehindert. Seit 2014 ist Heider Immobilien die Eigentümerin der Wohnung und der Nebenwohnung. Seitdem gibt es Ärger um die Miete. Heider Immobilien konnte bis 2017 eine Mieterhöhung vor Gericht aber nicht komplett durchsetzen. Es folgte eine Kündigung wegen „Eigenbedarf“ obwohl die Nebenwohnung bis einen Monat davor leer stand. Ein Schelm wer Böses dabei denkt und mal schauen was sich das Gericht dabei denkt.

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Ansprechpartner & Info’s: Internationalistisches Bündnis Berlin,
Klaus Freudigmann, E-Mail: klausfreudig@t-online.de
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Am 13.11 Vortrag von Zwangsräumung Verhindern


Am 13.11, um 20:00 werden Leute von Zwangsräumung verhindern über die Wohnsituation und Gentrifizierung in Berlin reden. Der Vortrag wird auf deutsch sein.

Mietenkampf im Aufwind
Ob beim Mietshäuser Syndikat, bei der Starthilfe der Kampagne „Deutsche Wohnen enteignen“ oder beim Mietenwahnsinns-Bündnis: überall laufen die Postfächer und e-mail-Verteiler über, immer mehr Leute in Berlin beginnen sich gegen Gentrifizierung und Verdrängung zu organisieren und zu wehren.
Erfolgreiche Kämpfe – wie gegen Google- fallen nicht vom Himmel: Wie können wir in der Mietenbewegung antikapitalistische Perspektiven verstärken und die Eigentümer zurückdrängen?
Aktuelles vom Bündnis Zwangsräumung verhindern!

Dienstag | 13.11.2018 | 19:30 | B-Lage Mareschstraße 1

Die Einnahmen werden für kommende Aktion- und Druckkosten genutzt. Deshalb, kommt vorbei, genießt die Crêpes (die um 19:30 Uhr bereit zur Ausgabe sind), informiert euch. Danke

Von und mit Dank an Soli Crêpes against repressioncrap

Verdrängt in Berlin: Folge 37 – Beschlagnahmung durch das Bezirksamt?

Verdrängt in Berlin: Folge 36 – WG auf der Großdemo gegen den Mietenwahnsinn

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