Kategorie-Archiv: Allgemein

Treffen Do., 2.3., 15 Uhr fällt aus

Das Treffen am Donnerstag, den 2.3.2017, um 15 Uhr fällt aus!

2. Kiezversammlung gegen Verdrängung im SO36

* 2. Kiezversammlung gegen Verdrängung
* Dienstag, 21.3.2017, Einlass 19.00 Uhr, Beginn 19.30 Uhr
* SO36, Oranienstr. 190, Berlin-Kreuzberg

Mieterinnen und Mieter werden aus ihren Wohnungen verdrängt. Aber auch Läden und Gewerbe sind bedroht. Mietparteien der DeGeWo wehren sich gegen unverschämte Mieterhöhungen, Die Otto-Suhr-Siedlung wird durch die Deutsche Wohnen mit Modernisierungsmaßnahmen drangsaliert .

Der-alles-mögliche-Laden Bantelmann in der Wrangelstrasse
*, das Cafe Filou in der Reichenberger-/Glogauerstraße**, der Buchladen Kisch & Co in der Oranienstrasse sind von Kündigung betroffen und die Lausitzerstraße 10/11 ist vielleicht vom Verkauf und Umwandlung in Lofts bedroht. Aber alle wollen nicht kampflos aufgeben und wir werden sie dabei unterstützen.

Bei der 2.Kiezversammlung wollen wir schauen, wie der aktuelle Stand ist und was die Proteste bisher gebracht haben. Wir wollen konkrete Aktionen vorschlagen, den Mythos SO36 wieder unterfüttern und schauen ob und wie wir die Kiezversammlung verstetigen können.

* Update:
Bantelmann hat einen 3-Jahres Mietvertrag bekommen. Das ist eine Erfolg der vielfältigen Proteste. Ein Grund mehr zur Kiezversammlung zu kommen und weiter zu machen.

** Update 2:
Auch das Cafe Filou hat Aussicht auf einen Mietvertrag. Es gibt also bei der Kiezversammlung noch was zu feiern. Aber bei den weiterhin bedrohten Projekten und Mieter*innen noch genug Gründe sich zu organisieren und weiter zu kämpfen.

Mobi für die 2. Kiezversammlung
Ein Plakat oder Flyer für die Kiezversammlung zum selber ausdrucken und aufhängen oder verteilen gibts hier zum download.

Kiez-Demo gegen Verdrängung // 25.2. // Heinrichplatz

Kiez-Demo gegen Verdrängung
Samstag, 25.2. // 14:00 Uhr
Heinrichplatz // Berlin-Kreuzberg

In Kreuzberg sind mehrere Läden akut räumungsbedroht. Der Laden Bantelmann in der Wrangelstraße, die Bäckerei Filou in der Reichenberger Straße und der Buchladen Kisch & Co sind akut räumungsbedroht. Auch M99 und das Projektehaus in der Lausitzerstraße 10 sind weiterhin gefährdet, auch wenn es erste Verhandlungserfolge gab. Bei allen Fällen ist klar, dass die Vermieter mit ihrem Eigentum mehr Profit machen wollen und deswegen die bisherigen Läden loswerden wollen. In Berlin steigen die Mieten rasant an, immer mehr Menschen, aber auch viele kleine Läden werden verdrängt. Häufig kommt es auch zu Zwangsräumungen – die gewalttätigste Art der Verdrängung.

Das Profitstreben der Vermieter verändert die Kieze. In Kreuzberg können sich häufig nur noch Restaurants oder Luxusläden die extremen Mieten leisten. In der Reichenberger Straße gibt es so z.B. keinen Bäcker mehr, das Angebot für Menschen mit geringem oder mittleren Einkommen wird geringerer. Die steigenden Mieten machen das Leben immer schwerer.

Aber viele Menschen wehren sich gegen diese Zustände. Es konnten schon einige Zwangsräumungen durch solidarische Aktionen verhindert werden. Die bedrohten Läden in Kreuzberg haben sich zusammengeschlossen und es gab eine gemeinsame Kiezversammlung. 350 Menschen kamen zur Versammlung und wollten aktiv werden gegen die Verdrängung. Nun folgt eine Demonstration zu den betroffenen Läden. Die Demo soll ein Zeichen der Solidarität senden und die Nachbarschaft informieren.

Wir bleiben alle!

Demo-Route: Heinrichplatz, Oranienstraße, Adalbertstraße, Kottbusser Tor, Reichenberger Straße, Lausitzer Straße, Wiener Straße, Forster Straße, Reichenberger Straße, Glogauer Straße, Wiener Straße, Görlitzer Ufer, Görlitzer Straße, Cuvry Straße, Wrangelstraße, Abschluss vor Bantelmann Wrangelstraße.

Zwangsräumung im Wedding // Mittwoch, 8.2.

Am Mittwoch,  den  8.2., sollte P. um 10 Uhr aus seiner Wohnung in der Schwedenstrasse im Wedding zwangsgeräumt werden.

P. wohnte seit 1.1.2007 in der Wohnung und hatte bis Mai 2012 keine Mietrückstände. Aufgrund von Versäumnissen des Bezirksamtes und des JobCenters kam es dann aber zu Mietrückständen. Diese wären aber bezahlt worden, wenn das Mietverhältnis fortgesetzt würde. Hausverwaltung und Eigentümer wollten aber nicht, sie wollten P. loswerden.

Ab 9.30 Uhr blockierten ca. 30 solidarische Menschen den Eingang. Die Gerichtsvollzieherin, Hausverwaltung, Schlosser, Umzugsunternehmen, viele Zivis, einige Polizisten in Uniform waren auch vor Ort. Um ca. 11.30 Uhr war klar, das die Gerichtsvollzieherin die Zwangsräumung durchsetzen will. Der Oberbulle rief Verstärkung und 10 Wannen kamen.

Bis 12:30 Uhr hatten diese ihre Aufgabe in der ihnen eigenen ruppigen Art und Weise erfüllt. Das Recht auf Eigentum, und der damit einhergehende Profit, war mit Gewalt wieder hergestellt und P. stand bei Minusgraden mit 2 Rucksäcken und einer Plastiktüte obdachlos auf der Strasse – unseren Hass den könnt ihr haben.

Ob Rot-Schwarz oder RotRotGrün oder sonstige Farbenspiele: die Berliner Mietenpolitik macht die Polizei. Allerdings bei 22 Räumungen pro Tag mit 10 Wannen im Einsatz würde ihnen ziemlich schnell die Puste ausgehen. Deshalb gilt weiterhin: Zwangsräumungen blockieren, sabotieren, verhindern!

Berlichingenstraße 12 bleibt!

Wohnheim von wohnungslosen Männern räumungsbedroht.

Die Berlichingenstraße 12 ist seit vielen Jahren ein Wohnheim für wohnungslose Männer, die dort jeder ein eigenes Zimmer bewohnen und eine Adresse haben, was für Wohnungslose eine wichtige Voraussetzung ist, um Transferleistungen beziehen zu können, wie auch bei der Jobsuche.

Das Gebäude wurde zu diesem Zweck an einen Betreiber durch die Eigentümer vermietet. Ende 2015 kündigten die Eigentümer der bisherigen Betreiberin zum 1. März 2016 und vermieteten an einen neuen Betreiber, der dort Flüchtlinge unterbringen wollte, um damit noch mehr Geld als die bisherigen 11 000 €/Monat zu verdienen.

Die Bewohner wehren sich zusammen mit einem Unterstützer*innenkreis dagegen und befinden sich nach wie vor in dem Haus. Sie leiten aus dem langjährigen Aufenthalt in der Berlichingenstraße ein Wohnrecht ab und weigerten sich, das Haus zu verlassen, gleichzeitig erklärten sie sich solidarisch mit Geflüchteten und wollen sich nicht gegenseitig ausspielen lassen. Diesem Ansinnen, Geflüchtete mit mehr Renditeaussichten unterzubringen, erteilte die Politik von Bezirk bis zum Senat eine Absage. Einzelne Bewohner wurden auf deren Wunsch unter großen Schwierigkeiten – Wohnheimplätze für wohnungslose Menschen sind in Berlin absolute Mangelware – in anderen Einrichtungen untergebracht.

Auch das Angebot des Bezirksamts, mit einem neuen Betreiber das Wohnheim fortzuführen und eine Sanierung des Hauses selbsttätig durchzuführen, scheiterte bisher an der Betonhaltung der Eigentümer. Gerald Bialek, Symcha Karolinski und Rafael Korenzecher und ihr verschachteltes Firmenimperium wollen scheinbar in ihrer profitmaximierenden Haltung bleiben. Stattdessen wurde sowohl gegen die ehemalige Eigentümerin der Betreiberfirma als auch gegen die Bewohner Räumungklage eingereicht.

Spannend wird es, ob das Gericht anerkennt, dass für die Bewohner auch das Mietrecht gilt, dann könnte sich daraus noch etwas mehr Spielraum ergeben. Für diejenigen, die keinen Widerspruch eingelegt haben, könnte soz. Jederzeit eine Räumung bevorstehen.

Wir stellen uns dem Räumungsansinnen der Eigentümer entgegen und wollen am 1. Dezember zusammen mit vielen vor dem Hauptsitz der Eigentümer in der Kantstraße 30 in Berlin-Charlottenburg eine kraftvolle Kundgebung abhalten, um ihnen zu zeigen, dass die Bewohner nicht alleine sind und sie auffordern, das großzügige Angebot des Bezirkes anzunehmen.

Kundgebung am 1. Dezember 2016 um 13 Uhr vor dem Firmensitz der Eigentümer der Berlichingenstraße 12
Ort: Kantstraße 30 in Berlin Charlottenburg

Bringt soviele Krachinstrumente, Kochtopfdeckel und ähnliches wie möglich mit.
Bündnis „Zwangsräumungen verhindern“ und Runder Tisch gegen Gentrifizierung Moabit

Sa., 17.9. ab 14 Uhr: Festliche Kundgebung Rigaerstrasse

Kundgebung gegen Gentrifizierung, Spekulant*innen und Polizeigewalt

rigaer_20160917

All colours are beautiful – zusammen leben, zusammen widerstehen

Im Oktober 2015 wurde der Friedrichshainer Nordkiez zum „kriminalitätsbelasteten Ort“ erklärt. Seither hat die Polizei bei Kontrollen mehrere tausend Personalien festgestellt, es folgte die Durchsuchung von verschiedenen Kneipen im Nord- und Südkiez, die Durchsuchung und Teilräumung der Rigaer94 und die polizeiliche Belagerung der Rigaer Straße.

Ziel der Maßnahmen ist es, diejenigen zu vertreiben, die der Turbovermarktung des Stadtteils nach wie vor im Wege stehen. Wie anderswo in Berlin auch ist kaum ein unsaniertes Haus im Nordkiez übrig geblieben, kaum eine Lücke, die in den letzten Jahren nicht bebaut wurde. Ein Luxusbauprojekt folgt dem nächsten, die Mieten steigen ständig und die Verdrängung von Bewohner*innen, die sich ihre Wohnungen nicht mehr leisten können, gehört zum Alltag.

Umso toller, dass wir in den vergangenen Monaten gemeinsam Kiezspaziergänge unternommen, demonstriert und auf unseren Kochtöpfen getrommelt haben und uns regelmäßig auf der Kiezversammlung treffen.

Daran wollen wir am Samstag, den 17.9.2016 von 14 bis 22 Uhr mit einer Kundgebung auf der Rigaer Straße anknüpfen.

  • Wir laden alle ein, mit uns gemeinsam auf die Straße zu gehen und sich zu beteiligen!
  • Der Nordkiez bleibt bunt und vielfältig!
  • Seid dabei, macht mit, bringt euch ein!

https://nordkiezlebt.noblogs.org

Riseup braucht dringend Geld

Riseup ist ein Kollektiv, das linken/alternativen Projekten und Individuen Onlinedienste für die politische Arbeit ohne Berechnung zur Verfügung stellt. “Ohne Berechnunug” bedeutet aber nicht: Ohne Kosten. Aktuell braucht riseup, die allein über 7 Mio. Mailinglistenabos bedienen, dringend Geld.

Der Nutzen eines unabhängigen Onlinediensteanbieters ohne Gewinnabsicht im (von uns aus gesehen) Ausland für Projekte, die auf eine Veränderung der Gesellschaft gegen mächtige Interessen hinwirken, ist, dass die Kontrolle der damit verbundenen Kommunikation für staatliche Stellen (im von hier aus gesehen: Inland) schwieriger, d.h. teurer wird.

Im Unterschied zu großen Dienste-Anbietern wie GMX, WEB.DE, … ist riseup *nicht* gesetzlich verpflichtet auf eigene Kosten eine SINA-Box zu installieren, nur um Kundendaten (§111 Telekommunikationsgesetz: Personen- und gerätedaten) durch die
Bundesnetzagentur so automatisch abfragen zu lassen, dass der Dienstbetreiber das gar nicht mitbekommt (§112 Telekommunikationsgesetz). Über SINA-Boxen werden auch
“manuellen” Abfragen der Polizeien, Geheimdienste und weiterer Behörden die für öffentliche Sicherheit und Ordnung in der BRD zuständig sind, abgewickelt. Das alles macht Überwachung für den Staat billig.

Bei riseup steht keine SINA-Box. Riseup entwickelt keine Personenprofile seiner NutzerInnen und blendet keine Werbung ein.

Wem daran was liegt, der/die sollte/sollten einen Dauerauftrag zu Gunsten von riseup einrichten:

Empfängername: Riseup Networks
IBAN: DE41 4306 0967 1126 8256 06
BIC: GENODEM1GLS
GLS Bank

https://riseup.net/de/spenden

Mietenstopp-Demonstration // SA // 10.09.

Auf zur Mietendemonstration am 10. September in Berlin!
14:00 Uhr – Platz der Luftbrücke (U6)

Plakat_mietenstoppdemo_20160910

Wir schliessen uns dem Aufruf unserer Genoss*innen von Hände weg vom Wedding, radikale linke | berlin, Stadtteilladen Friedel54, BASTA Erwerbsloseninitiative, Klassenkampfblock, (Haus-) Projekte aus dem Friedrichshainer Nordkiez an:

Mietrebell*in: Kampf den Mieten, Zwangsräumungen und Sozialabbau!

Für Selbstorganisierung und Selbstverwaltung in unseren Kiezen!

Am 18. September finden in Berlin die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und den Bezirksverordnetenversammlungen statt. Die Parteien versprechen das Blaue vom Himmel. Slogans wie »Berlin bleibt bezahlbar« sind der blanke Hohn, angesichts der massenhaften Verdrängung von Mieter*innen – überall in der Stadt.

Kämpferische Mieter*innen sollen isoliert und kriminalisiert werden, wie die Auseinandersetzung um »Law & Order« im Zuge der rechtswidrigen Räumung in der Rigaer Straße 94 durch die Berliner Polizei zeigte. Wer Widerstand gegen existenzbedrohende Räumungen und exorbitant hohe Mieten leistet, läuft Gefahr, von der herrschenden Politik als »Extremist« diffamiert zu werden.

Das ist absurd, denn gleichzeitig treibt der Berliner Senat seit Jahren die touristische Vermarktung der Stadt voran und fördert die Verarmung vieler Bewohner*innen weiter. Privatisierungen von Mietwohnungen, Zwangsräumungen, der drohende Verlust zehntausender Sozialwohnungen, die Isolation von Geflüchteten in menschenverachtenden Lagern – der Senat gibt sich Mühe, die Menschen der Stadt zu spalten und weiter an den gesellschaftlichen Rand zu drängen. Durch Hartz IV und niedrige Löhne bleibt immer weniger zum Leben. Von dem geringen Einkommen geht ein wachsender Teil für die Miete drauf. Die Innenstadtbezirke sind für viele Menschen nicht mehr bezahlbar.

Wir können nicht auf leere Wahlversprechen hoffen und bauen stattdessen auf Solidarität und unsere kollektiven Kämpfe gegen Rassismus und soziale Ausgrenzung. Unterstützung brauchen wir von Bezirken und Senat nicht erwarten, ganz egal wie die Wahlen ausgehen. Denn unsere Forderungen nach Wohnraum für alle und selbstorganisierten Freiräumen stehen entgegen ihren Vorstellungen von einer kapitalisierten Stadt. Gesetze gegen Ferienwohnungen und für Milieuschutz werden Wohnungsmangel und Verdrängung nicht aufhalten und sind höchstens ein Versuch, das Gesicht nicht zu verlieren. Darum können wir unsere Kämpfe nur gemeinsam mit solidarischen Gleichgesinnten führen. Der Senat redet von Wohnungspolitik, wir machen sie!

Die alltäglichen Kämpfe von Nachbar*innen, in allen Kiezen dieser Stadt, ob in der Friedelstraße 54, der Koloniestraße, der Dubliner Straße; den Kämpfer*innen für ein »Soziale Zentrum für Alle«; dem Widerstand von HG und Freund*innen um den Revolutionsbedarfsladen »M99« sowie die zahlreichen noch weniger bekannten Kämpfe gegen Verdrängung und Vereinzelung zeigen: Widerstand ist möglich und nötig!

Gegen hohe Mieten und drohende Räumungen helfen Mietstreiks und gemeinsame Blockaden. Schließen wir uns mit unseren Nachbar*innen zusammen und gründen Haus- und Kiezversammlungen. Unterstützen wir uns durch Prozessbegleitungen und bei Besuchen von Hausverwaltungen oder Eigentümer*innen. Organisieren wir uns gegen die alltäglichen Zumutungen: Berlin bleibt Risikokapital!

Rücken wir zusammen und zeigen, dass ein selbstbestimmtes Leben möglich ist abseits der kapitalistischen und rassistischen Gesellschaft, in der das Streben nach Rendite und Profit im Mittelpunkt steht.

Auf zur Mietendemonstration am 10. September in Berlin!
14:00 Uhr – Platz der Luftbrücke (U6)

Reiht Euch ein – kommt zum Mietrebell*innen-Block!
Wir wollen Wohnungen!


**** Anreise aus den Kiezen ****


Friedrichshain:
13:00 Uhr – Dorfplatz (Liebigstr./ Rigaer Straße)
Wedding: 12:30 Uhr Koloniestraße/ Badstraße (gemeinsam mit den kämpfenden Mieter*innen der Koloniestraße), 13:15 Uhr U-Bhf. Leopoldplatz (U6, Gleis in Fahrtrichtung Alt-Mariendorf)
Neukölln: 13:00 Uhr Hermannplatz

So., 14.8. // Dragonerareal // Garten wieder anlegen

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BImA versus Stadtteilwohnzimmer:

“Zusammen mit Nachbar_innen haben wir einen eigenen Garten angelegt, den „DraGarten“, in dem schon erste Dramaten zu ernten waren. Gemeinsam mit Nachbar_innen bauten wir Möbel aus Paletten, um so ein Stadtteilwohnzimmer entstehen zu lassen. Beides wurde nun von der BImA geräumt – Möbel und Garten sind weg. Wir haben einen öffentlichen Raum so gestaltet, dass er nutzbar wird – wir haben begonnen einen neuen Stadtteil zu säen. Was passt der BImA daran nicht? Warum bekommen wir den seit lange geforderten Kiezraum auf dem Gelände nicht, in dem über die Zukunft des Dragonerareals beraten werden soll?”

Das Dragonerareal lädt zum gemeinsamen Wiederaufbau ein! Am Sonntag, 14.August, um 14 Uhr schrauben wir wieder Hochbeete und Paletten-Sofas zusammen und eignen uns an was uns sowieso gehört: 4,7 Hektar öffentliches Grundstück! Treffpunkt: 14 Uhr vor der LPG oder später hinter dem Finanzamt, am südöstlichen Ende des Geländes.

Mehr Info: stadtvonunten.de

„Obra Social“ – Workshop zur Wiederaneignung der Stadt

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Das Bündnis hat am Donnerstag, den 11.8., an einem Workshop zu „Obra Social – Manual“ teilgenommen. In der Kampagne „Obra Social“ (soziale Baustelle) eignen sich von Zwangsräumung Betroffene leer geräumte Häuser wieder an. Wie genau das geht, hat die PAH (Plataforma de Afectados por la Hipoteca, Plattform für die von Hypotheken Betroffenen) , die große spanische Bewegung gegen Zwangsräumungen, in einem Handbuch zusammengefasst.

Im Prinzessinnengarten war die englische Übersetzung des Handbuchs Ausgangspunkt für eine gemeinsame Diskussion verschiedener Initiativen über kollektives Lernen und Aneignung. Mit dabei waren Stadt von unten, SocialCenter4all, Bizim Kiez, Aktive aus England und Mazedonien und andere.

Die Veranstaltung fand im Rahmen der Nachbarschaftsakademie statt und wurde initiiert von Michelle Teran, die mittlerweile den zweiten Film über die PAH veröffentlicht hat und regelmäßig Veröffentlichungen der PAH ins Englische übersetzt.